Stand: 25. Mai 2018. Ersetzt die Version vom 14. Dezember 2017 in ihrer Gesamtheit.
WICHTIG: VOR DER VERWENDUNG SORGFÄLTIG DURCHLESEN: Diese Nutzungsvereinbarung ("Vereinbarung") ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen ("Sie/Ihnen") und RealNetworks, Inc. ("RealNetworks") und regelt Ihre Nutzung der Websites und Services ("Services") von RealNetworks einschließlich aller Software, Apps für Mobilgeräte und zugehöriger Dokumentation ("Software").
Durch Klicken auf die Schaltfläche "Ich stimme zu", Aktivieren des Kontrollkästchens zum Akzeptieren, Installieren oder anderweitiges Verwenden der Services stimmen Sie den Bestimmungen dieser Vereinbarung zu. WENN SIE DEN BESTIMMUNGEN DIESER VEREINBARUNG NICHT ZUSTIMMEN, KLICKEN SIE BITTE AUF DIE SCHALTFLÄCHE "ABBRECHEN" UND INSTALLIEREN BZW. VERWENDEN SIE DIE SERVICES NICHT. Sie bestätigen, dass Sie mindestens 18 Jahre alt oder ein mündiger Minderjähriger sind oder dass Ihnen die Erlaubnis Ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten vorliegt und dass Sie uneingeschränkt fähig sind, diese Vereinbarung zu verstehen und Ihre Einwilligung zu erklären. In jedem Fall bestätigen Sie, dass Sie das für Ihr Land gesetzlich vorgeschriebene Alter erreicht haben, ab dem für die Erfassung personenbezogener Daten keine Einwilligung der Eltern oder des Vormunds erforderlich ist. Wenn Sie jünger sind, dürfen Sie die Services nicht nutzen.
RealNetworks ist ein im US-amerikanischen Bundesstaat Washington registriertes Unternehmen, und Sie erkennen an, dass für diese Nutzungsbedingungen die Gesetze des Bundesstaats Washington sowie die Schlichtungsvereinbarung gemäß Abschnitt 16 unten gelten. Sie erkennen darüber hinaus an, dass der Bundesstaat Washington als alleiniger Standort der Services gilt und dass die Websites der Services als passive Websites gelten, durch die keine Grundlage für die Rechtsgewalt anderer Gerichte als denen des Bundesstaates Washington für RealNetworks geschaffen wird.
DIE NUTZUNG DER VON IHNEN FÜR REALNETWORKS BEREITGESTELLEN PERSONENBEZOGENEN UND NICHT PERSONENBEZOGENEN DATEN UND DER VON REALNETWORKS ERFASSTEN NUTZUNGSDATEN UNTERLIEGT DER DATENSCHUTZERKLÄRUNG VON REALNETWORKS UNTER http://www.realnetworks.com/privacy-policy/de/.
1. NUTZUNG DER SERVICES.
1.1 Lizenz. Der Zugriff auf die Services sowie deren Nutzung sind Ihnen unter der Voraussetzung gestattet, dass Sie die vorliegende Vereinbarung und die geltenden Gesetze einhalten.
1.2 Separate Kosten. Die Nutzung der Services durch Sie erfordert ggf. einen Computer oder ein Gerät mit Internetverbindung. Jegliche Kosten für diesen Zugriff sind von Ihnen zu tragen.
1.3 Gleichzeitige Anmeldungen. Ihnen sind bis zu 25 gleichzeitige Anmeldungen bei Ihrem Konto gestattet. RealNetworks ist berechtigt, die zulässige Anzahl von Anmeldungen per Benachrichtigung an Sie zu ändern.
1.4 Zugriff auf Geräte und Dienste Dritter. Sie berechtigen RealNetworks hiermit zum Zugriff auf die von Ihnen ausgewählten Computer und Geräte, damit RealNetworks Ihnen die Services bereitstellen und die von Ihnen ausgewählten Anweisungen und Einstellungen durchführen kann. Sie berechtigen RealNetworks darüber hinaus zum Zugriff auf alle von Ihnen ausgewählten Konten bei Drittanbietern, damit RealNetworks die von Ihnen ausgewählten Anweisungen und Einstellungen durchführen kann.
1.5 Gebührenpflichtige Services. Je nach dem von Ihnen ausgewählten Serviceniveau ist Ihre Nutzung der Services u. U. gebührenpflichtig. Ihre Nutzung jeglicher gebührenpflichtiger Versionen der Services unterliegt neben den Bedingungen der vorliegenden Vereinbarung auch den Abonnementbedingungen, die Ihnen zum Zeitpunkt des Kaufes vorgelegt werden.
1.6 Nutzung von Drittanbieter-Diensten. Die Services geben Ihnen unter Umständen die Möglichkeit, zum Zweck der Freigabe oder des Hochladens Ihrer Inhalte eine Verbindung zu Websites, Anwendungen und Diensten von Drittanbietern herzustellen. Ihre Nutzung jeglicher Websites, Anwendungen und Dienste von Drittanbietern unterliegt den Datenschutzrichtlinien und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Drittanbieters.
2. IHRE INHALTE.
2.1 Freigabe Ihrer Inhalte. Als Benutzer der Services dürfen Sie Inhalte an die Services hochladen. Dazu zählen beispielsweise Fotos, Videos, "Gefällt mir"-Angaben und Kommentare (“Inhalte”). Einige Services umfassen Funktionen, die Ihnen die Freigabe Ihrer Inhalte für andere Benutzer und/oder die Veröffentlichung Ihrer Inhalte ermöglichen. Wir können weder überwachen noch steuern, wie Andere mit Ihren Inhalten verfahren. Andere Benutzer können Ihre freigegebenen Inhalte daher verwenden, kopieren, ändern, erneut weitergeben oder öffentlich freigeben. Sie tragen die alleinige Verantwortung für jegliche Folgen der Freigabe Ihrer Inhalte, und Sie müssen selbst angeben, wie Ihre Inhalte verwendet werden dürfen.
2.2 Eigentum. Sie bleiben Eigentümer aller Rechte bezüglich Ihrer Inhalte. Wir beanspruchen keine Eigentumsrechte an Ihren Inhalten. Sie bestätigen, erklären und versichern darüber hinaus, dass Sie Eigentümer der Inhalte sind, die Sie an die Services hochladen oder über die Services freigeben, oder dass Sie über die erforderlichen Lizenzen, Rechte, Einwilligungen und Genehmigungen verfügen.
2.3 Lizenz für Ihre Inhalte. Durch das Hinzufügen von Inhalten zu den Services gewähren Sie RealNetworks eine nicht-exklusive, weltweite, gebührenfreie, unterlizenzierbare und übertragbare Lizenz zur Verwendung, Reproduktion, Veröffentlichung, Verteilung, Änderung und öffentlichen Darbietung dieser Inhalte. Die hier gewährte Lizenz bezieht sich auf die beschränkten Zwecke der Bereit- und Zustellung und der Verbesserung der Services oder der Entwicklung neuer Services. Die hier gewährte Lizenz dauert auch dann an, wenn Sie Verwendung der Services einstellen. Sie können diese Lizenz jederzeit kündigen, indem Sie Ihre Inhalte aus dem Service entfernen. Im Rahmen unserer regelmäßigen Sicherungsvorgänge verbleiben eventuell jedoch einige Kopien Ihrer Inhalte für einen vertretbaren Zeitraum auf unseren Servern.
2.4 Lizenz für Ihr Feedback. Sie sind nicht verpflichtet, RealNetworks Ideen, Kommentare, Anregungen oder sonstiges Feedback ("Feedback") bezüglich der Services bereitzustellen. Wenn Sie RealNetworks Feedback bereitstellen, tun Sie dies allein aus freien Stücken. Sie gewähren RealNetworks hiermit eine vollständig bezahlte, unbefristete, unwiderrufliche, gebührenfreie, weltweit gültige, unterlizenzierbare und übertragbare Lizenz zur Verwendung Ihres Feedbacks zu jedem beliebigen Zweck, auch zur Entwicklung und Verbesserung der Produkte, der Services und des Marketings von RealNetworks sowie zur Wiedergabe, öffentlichen Anzeige, Verbreitung, Veränderung und Aufführung des Feedbacks.
2.5 Zugriff auf Ihre Inhalte. RealNetworks ist berechtigt, zum Zweck der Durchführung der Services auf Ihre Inhalte zuzugreifen. Dies umfasst (ist jedoch nicht beschränkt auf) die Bearbeitung Ihrer Support-Anfragen, die Erkennung, Verhütung oder anderweitige Bekämpfung von Betrug, Sicherheitsproblemen und rechtswidrigem Verhalten sowie Maßnahmen zur Durchsetzung der vorliegenden Vereinbarung. RealNetworks respektiert Ihre Privatsphäre, und Ihre Inhalte unterliegen der Datenschutzerklärung von RealNetworks.
3. SOFTWARELIZENZ.
Wenn wir Ihnen im Rahmen der Services Software bereitstellen, gewähren wir Ihnen eine einfache Lizenz zur Installation und Verwendung der Software gemäß den Nutzungsbedingungen in der vorliegenden Vereinbarung, einschließlich der (jedoch nicht begrenzt auf die) in Abschnitt 4 genannten Einschränkungen.
4. IHR VERHALTEN.
Sie dürfen die Services nicht missbrauchen. Folgendes ist Ihnen beispielsweise nicht gestattet:
- Nutzung der Services für die Freigabe von Inhalten oder für Verhaltensweisen, die geistige Eigentumsrechte wie Copyright, Urheberpersönlichkeitsrechte, Marken, Handelsaufmachung, Patente, Betriebsgeheimnisse, das Recht auf Privatheit, das Persönlichkeitsrecht oder jegliches sonstige Eigentumsrecht verletzt;
- Freigabe von Inhalten, die rechtswidrig, schädlich, drohend, beleidigend, deliktisch, diffamierend, verleumderisch, vulgär, unanständig, profan oder hetzerisch sind oder die Privatsphäre einer anderen Person verletzen;
- Verstöße gegen geltendes Recht einschließlich der für Ihren Standort geltenden Gesetze bezüglich von Benutzern erstellten Inhalten;
- die Services kopieren, ändern, übersetzen, hosten, unterlizenzieren, vermieten, übertragen, weiterverkaufen, rückentwickeln, dekompilieren, disassemblieren oder daraus abgeleitete Werke erstellen;
- die Services für gewerbliche, nicht private Zwecke wie das Speichern, Übertragen oder Vertreiben von Inhalten im Auftrag Dritter oder für den Betrieb von gewerblichen Anwendungen oder Speicherdiensten nutzen;
- Zugriff oder Versuch des Zugriffs auf die Services auf anderem Wege als über die von RealNetworks bereitgestellte oder genehmigte Oberfläche;
- Umgehung von Zugriffs- oder Nutzungsbeschränkungen, die zur Verhinderung bestimmter Verwendungsarten der Services eingerichtet wurden;
- Missbrauch der Services und des Speicherangebots oder anderweitige Versuche, die Services zu behindern, zu beeinträchtigen oder zu vernichten;
- Vermarktung oder Bewerbung von Produkten oder Diensten über die Services ohne eine entsprechende ausdrückliche Genehmigung durch RealNetworks;
- sich als eine andere Person oder Rechtsperson ausgeben oder vorsätzlich irreführende Angaben bezüglich der Zugehörigkeit zu einer Person oder Rechtsperson machen oder Ihre Kontoinformationen für den Zugriff Dritter auf die Services verfügbar machen;
- Entfernen von Eigentümerhinweisen; oder
- Verwenden der Software für den Versuch, technische Maßnahmen zum Schutz der Werke oder der Rechte an den Inhaltsdateien zu umgehen, die durch Urheberrechte in einer Gerichtsbarkeit geschützt sind.
Jeder Verstoß gegen diese Bestimmungen führt zur sofortigen Kündigung Ihrer Lizenzen. Darüber hinaus duldet RealNetworks keine Form von Kindesmissbrauch und Kindesausbeutung. Falls RealNetworks derartige Inhalte bekannt werden sollten, melden wir dies den zuständigen Behörden.
5. BEENDIGUNG.
Sie können die Verwendung unserer Services jederzeit einstellen, indem Sie ggf. Ihr Abonnement stornieren und die Softwaredeinstallieren. RealNetworks ist berechtigt, die Services jederzeit per Benachrichtigung an Sie zu kündigen. Bei gebührenpflichtigen Services ergibt sich der ggf. anfallende Erstattungsbetrag aus den jeweiligen Abonnementbedingungen. Darüber hinaus enden Ihre Rechte zum Zugriff auf diese Services automatisch ohne Benachrichtigung durch RealNetworks, wenn Sie diese Vereinbarung nicht einhalten. Im Fall einer Kündigung des Zugriffs auf den Service und ungeachtet des Kündigungsgrunds müssen Sie die Verwendung der Services unterlassen und alle vollständigen oder teilweisen Kopien der Software vernichten. Sie nehmen zur Kenntnis, dass RealNetworks Inhalte von gekündigten, nicht genutzten oder überfälligen Konten ohne Benachrichtigung an Sie löschen kann.
6. ZUSÄTZLICHE BEDINGUNGEN.
RealTimes. Wenn Sie die RealTimes-App für Mobilgeräte („RealTimes“) verwenden, gelten die folgenden zusätzlichen Bedingungen:
(a) Der RealTimes-Service verwendet automatisierte technologische Verfahren wie Geo-Tagging, Gesichtserkennung und optische Zeichenerkennung zum Erfassen Ihrer Inhalte für die Erstellung von RealTimes-Stories und für Ihnen unterbreitete Story-Vorschläge.
(b) Der RealTimes-Service gibt Ihnen die Option zum Kennzeichnen, Durchsuchen und Sortieren Ihrer Bilder anhand der Gesichtserkennungstechnologie von RealNetworks. Ist diese Funktion aktiviert, wird die Gesichtserkennungstechnologie verwendet, um weitere Bilder in Ihrer Medienbibliothek zu erfassen, zuzuordnen und zu kennzeichnen. Sie können diese Funktion jederzeit über die Einstellungen innerhalb des RealTimes-Service deaktivieren, und Sie können Tags und die zugehörigen personenbezogenen Daten löschen, indem Sie die Funktion Vergessen verwendet. Ihre Kennzeichnungen und die zugehörigen personenbezogenen Daten werden auch gelöscht, wenn Sie drei Jahre lang nicht auf Ihren RealTimes-Service zugegriffen haben.
(c) Wenn Sie zu Inhalten anderer Benutzer Kommentare oder "Gefällt mir"-Angaben machen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre Kommentare und "Gefällt mir"-Angaben nicht privat sind und für andere Benutzer des Service sichtbar sein können. Wenn Sie nicht möchten, dass andere Benutzer Ihre Kommentare oder "Gefällt mir"-Angaben sehen, verzichten Sie bitte auf die Nutzung dieser Funktionen.
(d) Der RealTimes-Service stellt ausgewähltes, gebührenfreies Tonmaterial ("ausgewähltes Tonmaterial") zur Unterlegung von RealTimes-Storys bereit. RealNetworks verwendet dieses ausgewählte Tonmaterial unter Lizenz von Dritten, die Eigentümer der Urheberrechte sind. Sie dürfen das ausgewählte Tonmaterial nicht zu gewerblichen Zwecken nutzen.
(e) Der RealTimes-Service ermöglicht Ihnen auch die Einbindung von Tonmaterial in RealTimes-Storys, das nicht als ausgewähltes Tonmaterial von RealNetworks bereitgestellt worden ist. In diesem Fall erklären und gewährleisten Sie, dass die Einbindung von derartigem Tonmaterial keine Rechte Dritter verletzt, und Sie verpflichten sich, RealNetworks bei allen Verlusten schadlos zu halten, die aus Ihrer Verletzung dieser Gewährleistung entstehen.
(f) Wenn Sie Storys, die Sie mit der RealTimes-Software erstellen, mit dem Hashtag "#myrealtimes" versehen und die so gekennzeichneten Videos auf Social-Media-Websites veröffentlichen, erteilen Sie RealNetworks damit eine Lizenz zur Veröffentlichung dieser Videos auf seinen öffentlich zugänglichen Websites sowie zur erneuten Weitergabe oder erneuten Veröffentlichung auf Social-Media-Websites.
7. BESITZ UND EIGENTUM.
Titel, Eigentumsrechte und geistiges Eigentum an den Services verbleiben bei RealNetworks. Die Services sind durch die Urheberrechtsgesetze in den Vereinigten Staaten von Amerika und durch internationale Urheberrechtsverträge geschützt.
8. APP STORE.
KÄUFE VON SOFTWARE ÜBER EINEN APP STORE UNTERLIEGEN DEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES JEWEILIGEN APP STORE. REALNETWORKS TRÄGT KEINE VERANTWORTUNG UND ÜBERNIMMT KEINE HAFTUNG FÜR JEGLICHE ANGELEGENHEIT ODER STREITIGKEIT IM ZUSAMMENHANG MIT EINEM APP STORE.
9. KEINE GARANTIE.
SIE ERKENNEN AUSDRÜCKLICH AN UND STIMMEN ZU, DASS DIE VERWENDUNG DER SERVICES AUF IHR EIGENES RISIKO ERFOLGT UND DASS SIE DAS GESAMTE RISIKO BEZÜGLICH DER ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT, AUSFÜHRUNG, FEHLERFREIHEIT UND LEISTUNG TRAGEN. IM GESAMTEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG WERDEN DIE SERVICES "WIE BESEHEN" UND "WIE VERFÜGBAR" BEREITGESTELLT, MIT ALLEN MÄNGELN UND OHNE GARANTIE JEGLICHER ART. REALNETWORKS LEHNT HIERMIT JEGLICHE GARANTIEN UND BEDINGUNGEN IN BEZUG AUF DIE LEISTUNG AB, SEIEN SIE AUSDRÜCKLICH, STILLSCHWEIGEND ODER GESETZLICH VORGEGEBEN, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF, DIE STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN UND/ODER BEDINGUNGEN DER HANDELSÜBLICHKEIT, DER ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DER FEHLERFREIHEIT, DER UNGESTÖRTEN NUTZUNG UND DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER. REALNETWORKS GARANTIERT NICHT, DASS SIE DIE SERVICES ODER DIE SOFTWARE STÖRUNGSFREI VERWENDEN KÖNNEN, DASS DIE IN DEN SERVICES ODER DER SOFTWARE ENTHALTENEN BZW. DURCH DIE SERVICES ODER DIE SOFTWARE ERBRACHTEN ODER BEREITGESTELLTEN FUNKTIONEN IHREN ANFORDERUNGEN ENTSPRECHEN, DASS DER BETRIEB DER SERVICES ODER DER SOFTWARE UNTERBRECHUNGS- UND FEHLERFREI ABLÄUFT ODER DASS DEFEKTE IN DEN SERVICES ODER DER SOFTWARE BEHOBEN WERDEN. KEINE MÜNDLICHEN ODER SCHRIFTLICHEN INFORMATIONEN BZW. RATSCHLÄGE, DIE VON REALNETWORKS ODER SEINEN BEAUFTRAGTEN ERTEILT WERDEN, STELLEN EINE GARANTIE DAR. IN EINIGEN LÄNDERN SIND DER AUSSCHLUSS STILLSCHWEIGENDER GARANTIEN ODER BESCHRÄNKUNGEN DER GESETZLICHEN VERBRAUCHERRECHTE NICHT ZULÄSSIG, SODASS DIE OBEN AUFGEFÜHRTEN AUSSCHLÜSSE UND BESCHRÄNKUNGEN UNTER UMSTÄNDEN NICHT AUF SIE ZUTREFFEN.
10. EINSCHRÄNKUNG DER HAFTBARKEIT.
IM GESAMTEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG SCHLIESST REALNETWORKS UNTER ALLEN UMSTÄNDEN DIE HAFTUNG FÜR PERSONENSCHÄDEN ODER JEGLICHE INDIREKTEN, NEBEN-, SONDER- ODER FOLGESCHÄDEN JEDWEDER ART AUS, EINSCHLIESSLICH, OHNE BESCHRÄNKUNG, SCHÄDEN DURCH GEWINNAUSFALL, DATENVERLUST, UNTERBRECHUNG DES GESCHÄFTSBETRIEBS ODER JEGLICHE ANDEREN GEWERBLICHEN SCHÄDEN ODER VERLUSTE, DIE SICH AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT IHRER NUTZUNG BZW. DER NICHT MÖGLICHEN NUTZUNG DER SOFTWARE ERGEBEN, GLEICH WELCHER URSACHE UND UNGEACHTET DER HAFTUNGSBASIS (VERTRAGSBEDINGT, DELIKTHAFTUNG ODER SONSTIGE) UND SELBST WENN REALNETWORKS AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN AUFMERKSAM GEMACHT WURDE. IN EINIGEN LÄNDERN IST DIE BESCHRÄNKUNG DER HAFTUNG FÜR PERSONENSCHÄDEN ODER FÜR NEBEN- ODER FOLGESCHÄDEN NICHT ZULÄSSIG, SODASS DIESE BESCHRÄNKUNG UNTER UMSTÄNDEN NICHT AUF SIE ZUTRIFFT. In keinem Fall übersteigt die Gesamthaftung von RealNetworks Ihnen gegenüber für sämtliche Schäden (außer nach Maßgabe ggf. anwendbarer Gesetze in Fällen von Personenschäden) die Summe von fünfzig US-Dollar (50,00 $). Die vorgenannten Beschränkungen gelten auch dann, wenn der oben aufgeführte Rechtsbehelf seinen wesentlichen Zweck verfehlt.
11. HAFTUNGSFREISTELLUNG.
Die Services sind nur für die Verwendung mit ordnungsgemäß lizenzierten Medien, Inhalten und Inhalt-Erstellungsprogrammen vorgesehen. Sie tragen die alleinige Verantwortung für die Rechtmäßigkeit Ihrer Verwendung von Inhalten Dritter im Zusammenhang mit den Services, und Sie müssen alleinverantwortlich feststellen, ob die durch Sie beabsichtigte Verwendung Copyright-Lizenzen oder sonstige Vereinbarungen erfordert. Wenn dies der Fall sein sollte, müssen Sie die entsprechenden Lizenzen für das Bereitstellen und/oder Erstellen, Komprimieren, Konvertieren oder Hochladen der betreffenden Medien und Inhalte ebenfalls alleinverantwortlich erwerben. Sie verpflichten sich, nur die Medien und Inhalte aufzunehmen, zu konvertieren, wiederzugeben und herunterzuladen, für die Sie die notwendigen Copyright-Lizenzen und anderen Berechtigungen und/oder Freigaben besitzen. Sie verpflichten sich darüber hinaus, RealNetworks, seine Mitarbeiter, Vorstandsmitglieder, Beauftragten und Angestellten bei Verlusten jeglicher Art, Schäden, Geldstrafen, Tantiemen, Lizenzgebühren und/oder Ausgaben (einschließlich Kosten und Gebühren für rechtlichen Beistand) zu entschädigen, freizustellen und zu verteidigen, die aus oder in Verbindung damit entstehen, dass Sie Medien und Materialien (außer den von RealNetworks zur Verfügung gestellten Medien und Materialien) in Verbindung mit den Services (i) angesehen, heruntergeladen, hochgeladen, gespeichert, codiert, geändert, konvertiert, komprimiert, kopiert oder übertragen haben und dabei die Rechte der anderen Partei verletzt oder gegen Gesetze oder (ii) gegen eine beliebige Bestimmung der vorliegenden Vereinbarung verstoßen haben.
12. NICHTÜBERTRAGBARKEIT.
Diese Vereinbarung wird mit Ihnen persönlich abgeschlossen und kann nicht ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung seitens RealNetworks an Dritte übertragen werden.
13. TECHNISCHE UNTERSTÜTZUNG.
Die technische Unterstützung wird auf der Website des technischen Supports von RealNetworks beschrieben: https://customer.real.com/hc/de.
14. EXPORT UND EINHALTUNG VON GESETZEN.
Sie dürfen RealTimes nur so verwenden, exportieren oder reexportieren, wie gemäß den Gesetzen der Vereinigten Staaten und den Gesetzen des Landes, in dem RealTimes erworben wurde, zulässig. Insbesondere, aber ohne Beschränkung, darf RealTimes nicht exportiert oder reexportiert werden (a) in Länder, die einem US-Embargo unterliegen, oder (b) an eine Person, die in der Liste des "U.S. Treasury Department" der "Specially Designated Nationals" oder der "U.S. Department of Commerce Denied Persons List" oder der "Entity List" aufgeführt ist. Sie erklären und gewährleisten, dass Sie nicht in einem solchen Land ansässig sind bzw. dass Sie sich nicht auf einer solchen Liste befinden. Des Weiteren verpflichten Sie sich, RealTimes nicht zu Zwecken zu verwenden, die per US-Gesetz untersagt sind.
15. BEI US-BEHÖRDEN BESCHÄFTIGTE ENDBENUTZER.
RealTimes und die Dokumentation sind "kommerzielle Waren" gemäß Begriffsdefinition in 48 C.F.R. §2.101 und setzen sich aus "kommerzieller Computersoftware" sowie "Dokumentation für kommerzielle Computersoftware" gemäß Begriffsdefinition in 48 C.F.R. §12.212 oder 48 C.F.R. §227.7202 zusammen. In Übereinstimmung mit 48 C.F.R. §12.212 oder 48 C.F.R. §227.7202-1 bis 227.7202-4 werden die kommerzielle Computersoftware und Dokumentation für kommerzielle Computersoftware an Endbenutzer, die bei US-Behörden beschäftigt sind, (a) nur als kommerzielle Waren lizenziert und (b) nur mit den Rechten lizenziert, die allen anderen Endbenutzern gemäß den hier vorliegenden Bedingungen und Bestimmungen gewährt werden.
16. SCHIEDSVERFAHREN UND BEILEGUNG VON STREITFÄLLEN.
17. BENACHRICHTIGUNG BEI URHEBERRECHTSVERLETZUNG.
17.1 DMCA. RealNetworks beachtet die geistigen Eigentumsrechte Dritter und erwartet dies auch von seinen Benutzern. Maßgeblich ist der Digital Millennium Copyright Act der USA aus dem Jahr 1998, dessen Wortlaut Sie auf der Website des U.S. Copyright Office abrufen können: http://www.copyright.gov/legislation/dmca.pdf. RealNetworks reagiert unverzüglich auf Meldungen von Urheberrechtsverletzungen, sofern die Benachrichtigung wie in diesem Abschnitt vorgesehen erfolgt.
17.2 Takedown-Benachrichtigung. Wenn Sie der Urheberrechtsinhaber oder dessen Beauftragter und der Ansicht sind, dass Ihre Rechte im Zusammenhang mit den Services verletzt werden, verfassen Sie bitte eine entsprechende Mitteilung gemäß dem DMCA ("Benachrichtigung"), die alle nachstehend genannten Elemente enthält, und übermitteln Sie diese Benachrichtigung per Post oder Fax (nicht per E-Mail oder telefonisch) an den Urheberrechtsbeauftragten von RealNetworks, Cyrus Christenson.
Auf dem Postweg:
Cyrus Christenson
RealNetworks, Inc.
1501 1st Avenue South
Suite 600
Seattle, Washington 98134, USA
Per Fax:
+1 206 674 2695
Attn: Cyrus Christenson
17.3 Elemente der Benachrichtigung
(a) Nennen Sie das urheberrechtlich geschützte Werk, dessen Urheberrecht angeblich verletzt wurde. Falls die Benachrichtigung sich auf mehrere urheberrechtlich geschützte Werke bezieht, können Sie eine repräsentative Liste der urheberrechtlich geschützten Werke vorlegen, deren Urheberrechte Ihrer Meinung nach verletzt worden sind;
(b) geben Sie die URL des Links auf der Website oder den genauen Ort an, an dem das betreffende Material zu finden ist;
(c) geben Sie Ihren vollständigen Namen, den Namen Ihres Unternehmens (so zutreffend) sowie die Postanschrift, Telefonnummer und, sofern verfügbar, Ihre E-Mail-Adresse an;
(d) nehmen Sie die Erklärung auf, dass Sie nach Treu und Glauben überzeugt sind, dass für die fragliche Verwendung des urheberrechtlich geschützten Materials keine Erlaubnis vom Inhaber des Urheberrechts oder seinem Beauftragten erteilt wurde und dass sie keine gesetzlich zulässige Verwendung darstellt;
(e) nehmen Sie die Erklärung auf, dass die Informationen in der Benachrichtigung zutreffend sind und dass Sie unter Strafe des Meineids versichern, dass Sie der Inhaber eines exklusiven Rechts sind, dessen Verletzung geltend gemacht wird, bzw. durch diesen bevollmächtigt sind; und
(f) unterzeichnen Sie das Dokument auf Papier bzw. mit einer digitalen Signatur.
17.4 Gegendarstellung. Wenn Sie der Ansicht sind, dass RealNetworks Ihr Werk aufgrund eines ungerechtfertigten Vorwurfs einer Urheberrechtsverletzung gesperrt oder unzugänglich gemacht hat, senden Sie bitte eine dem DMCA entsprechende schriftliche Benachrichtigung per Post oder Fax (nicht per E-Mail oder telefonisch) an unseren Urheberrechtsbeauftragten. Die Kontaktinformationen finden sie weiter oben. Ihre Benachrichtigung muss die folgenden Elemente enthalten:
(a) Nennen Sie das Material, das aus den Services entfernt wurde, und den Ort innerhalb der Services, an dem es erschien, bevor es entfernt wurde;
(b) nehmen Sie die Erklärung auf, dass Sie unter Strafe des Meineids nach Treu und Glauben überzeugt sind, dass die Inhalte infolge eines Fehlers oder einer Fehlzuordnung der zu entfernenden oder zu deaktivierenden Materialien entfernt oder deaktiviert wurden;
(c) geben Sie Ihren vollständigen Namen, den Namen Ihres Unternehmens (so zutreffend) sowie die Postanschrift, Telefonnummer und, sofern verfügbar, Ihre E-Mail-Adresse an;
(d) nehmen Sie die Erklärung auf, dass Sie die Zuständigkeit des Federal District Court für Ihren Wohnort (oder, falls Sie außerhalb der USA leben, für Seattle, Washington) anerkennen und Vorladungszustellungen von der Person annehmen, die unter dem DMCA eine Meldung erstattet hat; und
(e) unterzeichnen Sie das Dokument auf Papier bzw. mit einer digitalen Signatur.
18. VERSCHIEDENES.
Diese Vereinbarung stellt die gesamte und ausschließliche Vereinbarung zwischen Ihnen und RealNetworks dar. RealNetworks kann diese Vereinbarung jederzeit ändern. Diese Vereinbarung darf nicht von Ihnen verändert werden, es sei denn, Sie und ein Bevollmächtigter von RealNetworks vereinbaren eine solche Änderung schriftlich. Sollte eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung aus beliebigen Gründen für nicht durchsetzbar erklärt werden, ist diese Bestimmung nur in dem Umfang abzutrennen, der sie durchsetzbar macht; eine solche Entscheidung beeinflusst weder die Durchsetzbarkeit der Bestimmung unter anderen Umständen noch die Durchsetzbarkeit anderer Bestimmungen dieser Vereinbarung. Diese Vereinbarung unterliegt nicht der UN-Konvention über Verträge zum internationalen Warenhandel, deren Anwendung hiermit ausdrücklich ausgeschlossen wird.
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